Das neue Verpackungsgesetz (VerpackG.): Wen es betrifft und was Sie beachten müssen

Am 01.01.2019 tritt es in Kraft, das neue Verpackungsgesetz. Doch was bedeutet das für die Händler und Produzent?

Die TecSee Internetagentur hat für Sie die wichtigsten Informationen zusammengetragen und offene Fragen beantwortet.

Was ist das Verpackungsgesetzt?

Das zu Beginn des Jahres 2019 in Kraft tretenden Verpackungsgesetzt (VerpackG) tritt an die Stelle der nunmehr veralteten Verpackungsverordnung. Wie schon sein Vorgänger regelt das neue Verpackungsgesetzt die Frage nach der Kostenbeteiligung von Händlern und Herstellern an der Entsorgung und dem Recycling von Verpackungsmaterialien. Bringen Sie als solcher neue Verpackungsmaterialien in Umlauf, werden Sie zukünftig deutlich mehr Verantwortung übernehmen müssen. Werden die neuen Verordnungen nicht eingehalten, kann es zu staatlichen Sanktionen kommen, die in der Regel von Geldbußen bis zu Verkaufsverboten reichen können. Wer sich diese Strafen ersparen möchte, sollte zeitnah eine „Lizenz zum Verpacken“ beantragen.

Welche Verpackungen sind lizensierungspflichtig?

Gemäß der Regelungen des neuen Verpackungsgesetzes müssen sich alle Händler und Produzenten, unabhängig von der Menge der Verpackungen, deren Größe oder dem Vertriebsweg (lokal/online). Jedes Verpackungsmaterial, dass beim Endverbraucher als Abfall anfällt ist somit lizensierungspflichtig im Sinne des § 9 VerpackG.

Wo muss ich mich für das neue Verpackungsgesetzt registrieren?

Sofern Sie als Händler oder Produzent Ihre Ware in Verkaufs- oder Umpackungen vertreiben, die dann beim Endverbraucher als Abfall anfallen, sind Sie verpflichtet, spätestens mit in Kraft treten des Gesetzes am 01.01.2019 bei der „Stiftung Zentrale Stelle Verpackungsregister“ registriert zu sein.

Was ist die Vollständigkeitserklärung und wer muss Sie abgeben?

Die Vollständigkeitserklärung erhält eine Auflistung aller in betreffenden Kalenderjahr erstmals in den Umlauf gebrachten Verpackungen. Ausgewählte Händler und Produzenten müssen diese jährlich spätestens zum 15. Mai bei der „Stiftung Zentrale Stelle Verpackungsregister“ einreichen. Diese Regelung betrifft jedoch gemäß § 11 Abs. 4 VerpackG. nur Händler und Produzenten, die mehr als eine bestimmte Menge an Verpackungen jährlich erstmals in Umlauf bringen.

Welche Schritte gibt es bei der Registrierung für das VerpackG. zu beachten?

Welche Schritte für die Registrierung durchgeführt werden müssen und welche Verpflichtungen fortan zu beachten sind, sehen Sie in der nachfolgenden Grafik visualisiert.

Grafik: Ablauf der Registrierung in der Übersicht

Ablauf der Registrierung für das neue Verpackungsgesetz — Grafik: Die Registrierung für das neue Verpackungsgesetz im Überblick // Quelle: https://www.gruener-punkt.de/de/leistungen/ruecknahmeloesungen/verpackungsgesetz.html

Die wichtigsten Fragen zum Verpackungsgesetzt in einem Dokument

Damit Sie dich wichtigsten Informationen zum neuen Verpackungsgesetzt schnell und kompakt mit Ihren Mitarbeitern teilen können, hat die „Stiftung Zentrale Stelle Verpackungsregister“ zwei Dokumente in deutscher und englischer Sprache veröffentlicht.

Die Links zu den einzelnen Dokumenten finden Sie in der nachfolgenden Auflistung:

How-To_Guide DE

Die zehn wichtigsten Fragen zur Umsetzung des Verpackungsgesetzes DE

How-To Guide EN:

Die zehn wichtigsten Fragen zur Umsetzung des Verpackungsgesetzes EN:

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